Milliardenloch, Schuldenbremse, Ampel-Zoff: Ist Deutschland pleite? | Possoch klärt | BR24 | Video der Sendung vom 23.11.2023 16:00 Uhr (23.11.2023) mit Untertitel
Milliardenloch, Schuldenbremse, Ampel-Zoff: Ist Deutschland pleite? | Possoch klärt | BR24
Größer hätte die Klatsche für die Ampel-Regierung kaum sein können: Von jetzt auf gleich fehlen im Finanzhaushalt der Bundesregierung 60 Milliarden Euro, mit denen die Ampel gerechnet hatte. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Ampel Gelder, die 2021 nicht für den Kampf gegen Corona verwendet wurden, nicht einfach hätte für den Kampf gegen die Klimakrise umwidmen dürfen. Damit hat die Ampel gegen die Verfassung verstoßen und die Schuldenbremse nicht eingehalten. In Berlin geht's heiß her: Haushaltssperre für alle Ministerien und die Ampel zerstritten, wieder Mal. Ist Deutschland pleite? Braucht's die Schuldenbremse eigentlich noch? Und: War's das jetzt mit der Ampel? Possoch klärt mit: Wirtschaftsweise Veronika Grimm, Ökonom Marcel Fratzscher vom DIW Berlin und Wirtschaftshistoriker Klemens Skibicki!
Bild: dpa-Bildfunk/Christoph Soeder