Fakt ist!: Neue Verhältnisse – Der Tag nach EU- und Kommunalwahlen | Video der Sendung vom 10.06.2024 22:30 Uhr (10.6.2024) mit Untertitel
Neue Verhältnisse – Der Tag nach EU- und Kommunalwahlen
Wer für Deutschland ins Europaparlament einzieht, bestimmen die Wählerinnen und Wähler in allen drei mitteldeutschen Bundesländern mit. In Sachsen und Sachsen-Anhalt geht es überdies auch um die Besetzung von Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen. Und in Thüringen steht die zweite Runde der Kommunalwahlen mit Entscheidungen in Stichwahlen an. Die Wahl gilt gemeinhin als Stimmungstest. Denn immer wieder wird auf den Stimmzetteln für Europa und Kommunen mit der Politik der Bundesregierung abgerechnet. Mit Spannung erwartet werden deshalb vor allem die Ergebnisse an den politischen Rändern. Nicht weniger spannend dürfte der Wahlausgang aber auch für die so genannten "etablierten" Parteien werden. Denn nach der Auszählung der Stimmen wird sich zeigen, welche politischen Bündnisse möglich sind, wo möglicherweise ungleiche Partner zusammenfinden - und wie man es mit den politischen Kräften von ganz links und ganz rechts hält: ignorieren oder kooperieren? Für Mitteldeutschland werden die Wahlergebnisse besondere Bedeutung haben. Denn im September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Das Abschneiden populistischer Parteien könnte sich auf die Regierungsbildung auswirken. Ob sich aus dem Wahlausgang am Wochenende Trends für die Landtagswahlen ableiten lassen, wird eine Frage sein, über die die Gäste bei "Fakt ist!" streiten und debattieren. Moderatorin Anja Heyde begrüßt in der Runde • Petra Köpping (SPD), Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen, • René Aust (AfD), Kandidat fürs Europaparlament, • Jan-Peter Warnke (BSW), Kandidat fürs Europaparlament sowie • Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler, Universität Münster. Bei Bürgerreporter Stefan Bernschein sind u.a. der Magdeburger IHK-Präsident Klaus Olbricht und Mamad Mohamad, der Geschäftsführer des Landesnetzwerks Migrantenorganisationen in Sachsen-Anhalt e.V., zu Gast. Weitere Gäste kommen aus dem sozialen und im kulturellen Bereich. Sie werden darüber sprechen, was sie von den neu gewählten Volksvertreterinnen und -vertretern in Brüssel und in ihren Heimatwahlkreisen erwarten. Auch die MDRfragt-Gemeinschaft ist wieder eingeladen, mitzudiskutieren.
Bild: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK