SWR1 Leute: Untersucht die Corona-Folgen für die Politik | Video der Sendung vom 10.06.2020 15:06 Uhr (10.6.2020) mit Untertitel

Das novellierte Infektionsschutzgesetz vom 25. März 2020 erteilt dem Gesundheitsministerium und der Regierung weitreichende Kompetenzen im Fall einer Epidemie von "nationaler Tragweite". Erst in letzter Minute wurde verhindert, dass die Regierung selbst diesen Notstand erklären und dann administrieren kann. Legislative und Exekutive wären schlicht eins geworden. So analysiert der Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Merkel. Und er fragt: Was bedeutet die Corona-Krise für das deutsche Parteiensystem? Demokratieforschung gehört zu seinen Forschungsschwerpunkten an der Humboldt-Universität in Berlin. Seit 2004 ist er Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Und er sagt: "Dauernd die Krise der Demokratie auszurufen, hilft nicht - schadet aber womöglich." Moderation: Nicole Köster