rbb Kultur: Was bringt die Antisemitismus-Resolution? | Video der Sendung vom 09.11.2024 18:30 Uhr (9.11.2024) mit Untertitel

Nach dem Überfall der Hamas auf Israel sollte eine Bundestagsresolution ein Zeichen des Mitgefühls mit den Opfern, ein Zeichen der Solidarität mit Israel setzen. Der 9. November 2023, der 85. Jahrestag der Reichspogromnacht wäre dafür ein symbolträchtiger Tag gewesen. Aber die Parlamentarier von Ampel und CDU/CSU haben es einfach nicht hinbekommen. Und so ist ein Jahr vergangen und aus der Resolution ist ein Streitpapier geworden. Diese Woche wird es im Bundestag verabschiedet. In dem Papier ist von Maßnahmen gegen Antisemitismus in Deutschland die Rede, vom Schutz jüdischen Lebens. So will man Fördergelder nur noch vergeben, wenn sicher ist, dass keine "antisemitischen Narrative" damit finanziert werden – in Kunst, Kultur und Wissenschaft. Dort regt sich massiver Widerstand. Es drohten Gesinnungsschnüffelei und Eingriffe in die Wissenschafts- und Kunstfreiheit. Kann eine Resolution, die so lange gebraucht hat und so umstritten ist wirklich noch ihr Ziel erreichen?