maischberger: Amira Mohamed Ali und Kevin Kühnert diskutieren über die Ergebnisse der Landtagswahlen | Video der Sendung vom 04.09.2024 22:50 Uhr (4.9.2024) mit Untertitel

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Vorsitzende des BSW Amira Mohamed Ali diskutieren bei maischberger über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Mohamed Ali sieht die Gründe für das schlechte Ergebnis der SPD in nicht erfüllten Wahlversprechen: „Die SPD hat die Wählerinnen und Wähler über lange Jahre wirklich sehr enttäuscht“, so die BSW-Vorsitzende. Mit Blick auf mögliche Bündnisse bekräftigt Mohamed Ali, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD für das BSW nicht in Frage komme. Das BSW sieht sie als Alternative für die Wähler zur AfD, weil man sich des Themas Migration angenommen habe. Kühnert gesteht indes Fehler seiner Partei besonders bei den Themen Migration und Asyl ein: Man habe in der Kommunikation "zu wenig Grauschattierungen gelassen", so der SPD-Generalsekretär. Mit Blick auf die laufenden Gespräche zur Migrationspolitik zwischen Regierung und Opposition erklärt Kühnert zum Zeit-Ultimatum von Friedrich Merz, er sei „nicht geneigt und nicht gewillt, auf diese Forderungen oder auch Provokationen einzugehen“, Merz fordere ein „unrealistisches Tempo“.